Diagnosen für die Bremer Impfkommission

23.02.2021 |

Das Land Bremen hat eine Impfkommission gebildet, die über Anträge von Bürgern über eine vorzeitige Impfung entscheidet. Praxen sollen Diagnosen und gegebenenfalls Befunde beisteuern. Es geht um Patienten mit besonders hohem Risiko.

In Bremen und Bremerhaven können Personen, bei denen aufgrund ihrer gesundheitlichen Situation ein sehr hohes Risiko für einen schweren oder sogar tödlichen Krankheitsverlauf nach einer Infektion mit SARS-COV-II besteht, die Möglichkeit, einen Antrag auf frühzeitige Berücksichtigung in der Impfreihenfolge an die Bremer Impfkommission zu stellen. Es geht also um Härtefälle, mitunter um schwerkranke, multimorbide Menschen, die aufgrund ihres jungen Alters nicht in die höheren Priorisierungsstufen aufgenommen worden sind.

Anträge können von Bürgern (nicht von Praxen!) entweder per E-Mail an die Adresse Impfkommission@Gesundheit.Bremen.de oder postalisch an nachfolgende Adresse gerichtet werden: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz - Impfkommission -, Contrescarpe 72, 28195 Bremen.

Neben den persönlichen Daten und der Begründung über die besondere gesundheitliche Situation der antragstellenden Person sind dem Antrag „Ärztliche Unterlagen, die belegen, dass ein besonders hohes Risiko für einen schweren oder tödlichen Verlauf besteht“ beizulegen (Verlautbarung Gesundheitsressort). Eine Anfrage der KV Bremen bei zuständigen Stelle nach konkreten Handlungsanleitungen für die Praxen blieb unbeantwortet.

Die Impfkommission entscheidet „nach pflichtgemäßem Ermessen über die jeweiligen Anträge und teilt die Entscheidungen schriftlich mit“. Demnach liegt die wertende Entscheidung, ob auf Grundlage der vom Antragsteller beigebrachten ärztlichen Unterlagen tatsächlich eine frühzeitige(re) Berücksichtigung in der Impfreihenfolge festgelegt wird, allein bei der sowohl ärztlich als auch juristisch besetzten Bremer Impfkommission.

Die KV Bremen empfiehlt daher dringend, davon Abstand zu nehmen, ärztliche Atteste mit wertenden Aussagen in Bezug auf die Annahme oder Ablehnung des Antrags auf frühzeitige(re) Berücksichtigung in der Impfreihenfolge auszustellen. Wie verlangt, geht es hier lediglich darum, ärztliche Unterlagen (Diagnosen, Arztbriefe, Befunde), die für die Entscheidung der Bremer Impfkommission relevant sein können, zur Verfügung zu stellen.