KBV-Querelen beunruhigen Bremer Vertreterversammlung

20.10.2016 |

Rechtstreitereien, Richtungskämpfe, Rachefeldzüge: Die beunruhigende Situation in der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) beschäftigte einmal mehr die Vertreterversammlung der KV Bremen. Als Hauptverantwortliche machen die Bremer KV-Vorstände Dr. Jörg Hermann und Günter Scherer die KBV-Vize Regina Feldmann aus.

Im Mittelpunkt der Causa KBV steht der ehemalige Vorstandsvorsitzende Dr. Andreas Köhler. Es geht um Dienstverträge, Dienstwagenregelungen, Ruhestandsbezüge und ähnliches. In diesen Angelegenheiten laufen mehrere Klagen des Gesundheitsministeriums und der KBV. Außerdem stehen Immobiliengeschäfte der KBV in der Kritik. Dass haarsträubende Fehler gemacht wurden, räumen auch die Bremer KV-Vorstände ein. Insbesondere bei der Berechnung der Köhler-Ruhestandsbezüge habe es eklatante Verstöße gegeben. Auch bei der Immobilienaffäre sei gegen eine Vielzahl von Vorschriften verstoßen worden. Einen finanziellen Schaden, wie von vielen Seiten behauptet, dürfte allerdings wohl nicht eintreten. Viele weitere Vorwürfe, die im Raum stehen, halten die Bremer Vorstände für aus der Luft gegriffen. Folgerichtig sind mittlerweile einige Prozesse verloren worden.

Statt einer sorgfältigen Aufklärung der Vorgänge in der KBV gebe es eine Hexenjagd, lautet der Vorwurf der Bremer Vorstände. Treibende Kraft sei die stellvertretende KBV-Vorsitzende Regina Feldmann. „Der Wille, Schaden anzurichten, ist ausgeprägt“, betont Dr. Hermann, der mit Blick auf die zu erwartenden Prozesskosten und Niederlagen von „Verlieren mit Ansage“ spricht. Auch das Verhältnis zwischen KBV-Chef Gassen und seiner Stellvertreterin gilt mittlerweile als zerrüttet. Im März 2017 finden Neuwahlen statt.