KV gibt sich „smarte“ Wahlordnung

06.12.2017 |

Die KV Bremen hat ihre Wahlordnung überarbeitet und dabei viele Anregungen aus der Ärzteschaft übernommen. Einen entsprechenden Entwurf hat die Vertreterversammlung in der Sitzung am 5. Dezember einstimmig gebilligt.

Die neue Wahlordnung wurde umfassend überarbeitet, wobei viele Regelungen vereinheitlicht und Fristen flexibilisiert wurden. Die wichtigsten Änderungen sind diese:

  • Die Stimmzettel weisen die Wahlvorschläge künftig nicht mehr in alphabetischer Reihenfolge auf, die Listenplatzierung wird ausgelost.
  • Es wird ein Zwei-Fristen-Modell eingeführt. Diese Regelung erleichtert es den zur Wahl antretenden Listen, Korrekturen und Nachbesserungen vorzunehmen. Listen können eine Vertrauensperson die als handlungsbefugter Ansprechpartner für den Wahlausschuss fungiert.
  • Außerdem ist nun klarer definiert, wer wahlberechtigt ist. So gilt beispielsweise bei angestellten Ärzten und Psychotherapeuten eine wöchentliche Arbeitszeit von wenigstens zehn Stunden als Kriterium.

Nach Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde wird die neue Wahlordnung auf der Homepage der KV Bremen veröffentlicht.