Verordnung von Behandlungspflege in vollstationären Einrichtungen der Behindertenhilfe ist jetzt möglich

14.01.2019 |

Eine Verordnung von Behandlungspflege ist jetzt auch für Versicherte von vollstationären Einrichtungen oder Räumlichkeiten der Hilfe für behinderte Menschen (§ 43a SGB XI) zulässig. Dabei muss dauerhaft oder vorübergehend ein besonders hoher Bedarf an medizinischer Behandlungspflege bestehen, der eine ständige Überwachung und Versorgung durch eine qualifizierte Pflegefachkraft rund um die Uhr erfordert. Die Richtlinie zur Häuslichen Krankenpflege wurde entsprechend angepasst.

Für Versicherte, bei denen der Bedarf an medizinischer Behandlungspflege keine ständige Überwachung und Versorgung durch eine qualifizierte Pflegefachkraft erfordert, ist eine Verordnung nur möglich, wenn die Leistungserbringung ausnahmsweise nicht zu den Aufgaben der Einrichtung oder Räumlichkeit gehört. Ob ein Ausnahmefall vorliegt, muss die zuständige Krankenkasse im Rahmen des Genehmigungsverfahrens individuell prüfen.

Es können nur die Maßnahmen der Behandlungspflege verordnet werden, die von medizinisch ausgebildetem Fachpersonal erbracht werden müssen (z.B. Wundversorgung) und nicht zu den „einfachsten Maßnahmen“ zählen. Einfachste Maßnahmen sind solche, die ohne medizinische Vorkenntnisse und Fertigkeiten von Laien erbracht werden können und nicht mit nennenswerten Infektions- oder Verletzungsgefahren verbunden sind (z.B. Tablettengabe, Messungen). Diese fallen in den Aufgabenbereich der stationären Einrichtung der Behindertenhilfe und es besteht kein Anspruch auf häusliche Krankenpflege.

Sofern zum Zeitpunkt der Verordnung keine expliziten Hinweise vorliegen, dass die Einrichtung die Maßnahmen ausnahmsweise nicht mit eigenem Personal erbringen kann, kann der Vertragsarzt davon ausgehen, dass die Einrichtung die einfachsten Maßnahmen der Behandlungspflege erbringt.