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Bundestagspetition übertrifft Quorum um ein Vielfaches: Anhörung im Februar

Die Bundestagspetition zum Erhalt der ambulanten Versorgung hat das nötige Quorum von 50.000 um ein Vielfaches überschritten: 545.000 Unterschriften wurden bisher registriert. Die Auszählung ist noch nicht beendet.

Damit wird sich der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages mit dem Thema befassen. Für Februar wurde ein Termin in Aussicht gestellt. Sobald sich ein Termin konkretisiert, werden wir informieren.

Außerdem bedeutet das deutliche Votum durch die Petition Rückenwind für ein Gipfelgespräch mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Verbänden, das kurzerhand am 9. Januar stattfindet.

50.000 Unterschriften sind nötig, damit sich der Bundestag mit einer Petition beschäftigt. Mit Stand 5. Januar  hatten rund 545.000 Bürgerinnen und Bürger die Petition online oder auf Unterschriftenlisten gezeichnet. Die Auszählung ist allerdings noch nicht abgeschlossen, so dass die Zahl noch steigen könnte.

 

#Politik / Gremien

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