„Mit der im Vergleich mit ähnlichen institutionellen Wahlen beeindruckend hohen Wahlbeteiligung zeigen die Niedergelassenen in Bremen wie wichtig ihnen ihre Vertretung durch die KV Bremen ist“, betonen die Vorstände der KV Bremen, Dr. Bernhard Rochell und Peter Kurt Josenhans. „Das ist eine Beteiligung auf dem Niveau von Landtagswahlen in Deutschland, ein starkes Zeichen in der aktuell sehr bedrückenden Situation.“ Selbst bei Wahlen in Deutschland zum Europaparlament lag die Wahlbeteiligung die letzten Male bei nur 44 bis 61 Prozent. Richtig zeigt sich der Unterschied mit einem Blick auf die Wahlbeteiligung bei den Sozialwahlen (also bei den gesetzlichen Renten- und Krankenversicherungen). Hier lag die Wahlbeteiligung zuletzt bei 30,4 Prozent (2017) und bei 30,1 Prozent (2011).
„Wir interpretieren dies als ein klares Zeichen dafür, dass unseren Mitgliedern die Arbeit der KV Bremen wichtig ist und damit eine hohe Zufriedenheit besteht, was wir auch aus Umfragen bei den Mitgliedern so bestätigt bekommen haben.“, so Rochell und Josenhans. „Im Rahmen des Wahlkampfes sind aber auch klare Signale gesetzt worden, dass bei unseren Mitgliedern die aktuellen Probleme bei der Finanzierung der Arbeit der Praxen große Besorgnis auslösen.“ Viele befürchten mit der gravierenden Inflation und Personalkostensteigerung massive Finanzierungsprobleme bis hin zu Praxisverlusten, was die Versorgungs- und Leistungsangebote stark beeinträchtigen wird. Diese werden hervorgerufen durch Forderungen der Krankenkassen, die für 2023 und 2024 Nullrunden für die Vergütung der ambulanten Patientenversorgung planen, Gesetzesvorhaben des Bundesgesundheitsministers zu weiteren Einsparungen und damit Leistungskürzungen (Abschaffung der sog. Neupatientenregelung) sowie die fehlende Einsicht bei der Politik, dass auch die Praxen durch die aktuell starken Anstiege der Energiepreise schwer getroffen werden.
Die seit 2009 anhaltend niedrige, unterhalb der Inflationsrate liegende Anpassung der ärztlichen/psychotherapeutischen Leistungsvergütungen bildet hier einen verheerenden Ausgangspunkt (siehe Beitrag „Eine Dekade Orientierungswert“ aus: Landesrundschreiben, März 2022). „Die Bremer Politik muss mit uns ins Gespräch kommen“, so Rochell und Josenhans, „bevor wir nur noch die Scherben zusammenkehren können.“
