Qualifizierte Leichenschau: Infos für niedergelassene Ärzte

24.07.2017 |

Bremen führt zum 1. August 2017 die qualifizierte Leichenschau ein. Die Bremische Bürgerschaft hat dazu das Gesetz über das Leichenwesen (pdf - 389 kB) erlassen. Bremen ist das erste Bundesland, das nach mehrjährigen zum Teil kontroversen Debatten unter Beteiligung der Justizministerkonferenz und zahlreicher Institutionen nunmehr eine qualifizierte Leichenschau vorschreibt. Wesentlicher Grund für das nun vorliegende Gesetz ist die Erkenntnis, dass die Qualität der Leichenschau grundsätzlich verbessert werden muss.

Kernstücke des Gesetzes über das Leichenwesen sind die Trennung zwischen Todesfeststellung in §§ 3 und 5 und der Einführung einer qualifizierten Leichenschau in § 8. Zukünftig wird jede im Land Bremen verstorbene Person nach Feststellung des Todes einer Leichenschau durch einen besonders qualifizierten Leichenschauarzt oder eine besonders qualifizierten Leichenschauärztin unterzogen. Zum einen wird damit den gesundheitlichen Aspekten des LeichenG Rechnung getragen. Das neue Verfahren wird zu einer genaueren Analyse der Todesursachen und ihrer Hintergründe führen. Zum anderen wird dem Anliegen der Justizministerkonferenz entsprochen, indem ggf. unaufgeklärte Todesfälle, die zuvor unentdeckt blieben, nunmehr einer Entdeckung und Aufklärung der Todesart zugeführt werden.

Den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten obliegt ab 1. August.2017 die alleinige Todesfeststellung. Sie nehmen nicht die qualifizierte Leichenschau vor.

In der Stadtgemeinde Bremen erfolgt ab 1. August 2017 die qualifizierte Leichenschau durch Ärzte des Instituts für Rechtsmedizin (IRM) am Klinikum Bremen Mitte (KBM) über den Weg der Beleihung der GENO (Gesundheit Nord Klinikverbund Bremen) sowohl bei Sterbefällen im stationären als auch im ambulanten Bereich.

In der Stadtgemeinde Bremerhaven wird bis Ende 2017 die Leichenschau zunächst durch Ärzte des Gesundheitsamtes Bremerhaven wegen dort bereits langjährig bestehender Erfahrungen durchgeführt, allerdings unter Überwachung bzw. Supervision des IRM.

Das LeichenG lässt grundsätzlich eine qualifizierte Leichenschau auch durch andere Ärzte (somit außerhalb des IRM bzw. Rechtsmedizin) unter der Voraussetzung zu, dass hierfür eine entsprechende Qualifikation vorliegt. Eine Verordnung nach dem LeichenG über die Anforderungen an die Qualifikation des Leichenschauarztes oder der Leichenschauärztin befindet sich derzeit in der Abstimmung.

Fragen und Antworten – insbesondere zu konkreten Abläufen für die Todesfeststellung im ambulanten Bereich und die qualifizierte Leichenschau - können Sie hier nachlesen: FAQ zur qualifizierten Leichenschau (pdf - 43 kB).
Ein Muster der Todesbescheinigung ohne Leichenschau ist hier einsehbar: Muster der Todesbescheinigung (ohne Leichenschau) (pdf - 110 kB)

Da die Einführung der qualifizierten Leichenschau ein bundesweit erstmalig eingeführtes Verfahren darstellt, ist mit einigen ‚Anlauf‘-Schwierigkeiten zu Beginn zu rechnen. Es besteht das hochgradige Interesse der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz, dass das neue Verfahren für alle Beteiligten transparent durchgeführt wird. Dazu gehören selbstverständlich auch die Benennung und Klärung von ggf. auftretenden Detailproblemen mit dem Ziel einer einvernehmlichen Lösung.

Auch die Bremischen Krankenhäuser und in Bremen ansässigen Bestatter wurden über das neue Verfahren informiert.

 

Ansprechpartner

Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz
Dr. Martin Götz
Telefon: (0421) 361-9548
Telefax: (0421) 496-9548
E-Mail: martin.goetz@gesundheit.bremen.de
 

 

 

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