Erklärung der Mitglieder des Finanz- und Hauptausschusses der KV Bremen zur Anlagenpolitik der KV Bremen
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
wenn Sie in den vergangenen Wochen die Medienberichte über die Anlagenpolitik diverser Krankenkassen, Kassenärztlichen Vereinigungen und anderer Institutionen verfolgt haben, dann haben sich möglicherweise Sorgen aufgetan, ob und wie die KV Bremen verantwortungsvoll, transparent und regelkonform mit den finanziellen Mitteln ihrer Mitglieder agiert.
Diese Sorgen können wir Ihnen nehmen!
- Das zuständige Kontrollgremium - der von der Vertreterversammlung eingesetzte Finanzausschuss - wurde stets aktuell und engmaschig durch den Vorstand der KV Bremen über das Anlagenportfolio sowie die Entwicklung und Risikobewertung aller Anlagen informiert. Zusätzlich wurden auch der Hautpausschuss und die Vertreterversammlung stets eingebunden. Damit ist und war eine vollständige Transparenz sichergestellt.
- Kassenärztliche Vereinigungen sind gesetzlich angehalten, Ihre Finanzmittel so anzulegen und zu verwalten, dass ein Verlust ausgeschlossen erscheint, ein angemessener Ertrag erzielt wird und eine ausreichende Liquidität gewährleistet ist. Insofern ist es üblich und geboten, ein Analgenmix zu wählen, der Risiken streut. Die Darstellung in einigen Medienberichten, wonach die KV Bremen einseitig spekulative und risikoreiche Anlagegeschäfte getätigt habe, trifft daher absolut nicht zu.
- Im Gegenteil: Die KV Bremen verfolgt eine defensive Anlagestrategie mit breiter Risikostreuung, indem die Mittel kleinteilig über unterschiedliche Anlageprodukte und mehrere Kreditinstitute verteilt werden. Auf diese Weise ist das sogenannte Klumpenrisiko ausgeschlossen. Leider hat sich die Berichterstattung nur auf wenige einzelne Anlagen fokussiert. Dadurch wurde (bewusst oder unbewusst) der Eindruck vermittelt, dass auch die KV Bremen von unverhältnismäßig hohen Verlusten betroffen sei. Dies trifft nicht zu.
- Die KV Bremen hat ausschließlich Investments getätigt, die als SGB-konform gekennzeichnet sind! Damit unterliegen die Anlagen hohen Anforderungen an Sicherheit, Liquidität und Wirtschaftlichkeit. Eine spekulative oder risikobehaftete Anlagepolitik, wie sie in einigen Berichten suggeriert wurde, ist dadurch ausdrücklich ausgeschlossen. Wobei auch bei Beachtung aller gesetzlichen Vorgaben Geldanlagen gestört werden oder Verluste erzeugen können.
- Seit vielen Jahren bedient sich die KV Bremen externer Expertise durch ein renommiertes Finanzdienstleistungsunternehmen. Auf diese Weise wurde und wird ein professionelles Screening, Management und Controlling der Investitionen sichergestellt.
- Bereits im Jahr 2022 hat die KV Bremen angesichts der sich mit dem Ukraine-Krieg erschwerenden Wirtschaftslage beschlossen, künftige Vermögensanlagen ausschließlich in ausfallsichere Festgeldanlagen zu tätigen.
- Auf Presseanfragen zu Details wie etwa die Höhe der getätigten Investments hat sich die KV Bremen nicht geäußert. Zuletzt hat auch die für die KV Bremen zuständige Rechtsaufsicht bei der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz diese Haltung bestätigt. In einer Stellungnahme heißt es: „Die Höhe der Anlagen und die Bilanzierung entsprechen Wertberichtigungen betreffen Betriebs- bzw. Geschäftsgeheimnisse.“
Für den Finanzausschuss der KV Bremen
Dr. med. Wilhelm Kröncke
Irene Suschko-Kück
Dr. med. Norbert Czech
Dr. med. Stefanie Kamke
PD Dr. med. Timm Kirchhoff
Dr. med. Gerd Praetorius
Für den Hauptausschuss der KV Bremen
Dr. med. Knut Spieker
Dr. med. Stefan Trapp
Anina Schiwara
Irene Suschko-Kück
Dipl.-Psych. Amelie Thobaben
