Aus Sicht der KV Bremen berührt der politische Kurswechsel Grundfragen der medizinischen Versorgungsgerechtigkeit. „Wenn die Ausgaben systematisch an die Einnahmen gekoppelt werden, entsteht die Gefahr, dass medizinisch notwendige Versorgung nicht mehr nach Bedarf, Dringlichkeit und Nutzen organisiert wird, sondern nach fiskalischer Verfügbarkeit“, erklären die Vorstände der KV Bremen.
Finanzielle Stabilität sei zweifellos eine Voraussetzung für ein leistungsfähiges Gesundheitssystem. Entscheidend sei jedoch, auf welchem Weg diese Stabilität erreicht werde. „Soll die Versorgung tatsächlich durch eine pauschale Begrenzung medizinischer Ausgaben stabilisiert werden? Oder durch strukturelle Reformen, bessere Steuerung, den Abbau ineffizienter Doppelstrukturen und eine verlässliche Finanzierung versicherungsfremder Leistungen?“, fragen die Vorstände weiter.
Mit ihrer Eingabe will die KV Bremen eine grundsätzliche Debatte darüber anstoßen, welche Folgen eine einnahmeorientierte Ausgabenpolitik für Patientinnen und Patienten, Praxen und die ambulante Versorgung haben kann. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob dies ethisch vertretbar ist und welche Maßstäbe gelten.
Die Eingabe der KV Bremen an den Deutschen Ethikrat finden Sie hier im vollen Wortlaut.
